21.06. und 22.06. Chursdorfer Dorffest
22.06., 10.00 – 17.00 Uhr Sommerfest im Kreisel
23.06., 16.00 Uhr Festkonzert zum 55. Jubiläum des Gemischter Chors Penig e.V.
28.06. bis 30.06. Vereinsfest des 1. BSV „Wacker“ Langenleuba-Oberhain e.V.

Bebauungspläne

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Penig

Öffentliche Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Wohngebiet „Lindengarten“ Penig

Beschluss Nr. 01/03 vom 17.01.2019
Der Stadtrat der Stadt Penig hat in seiner Sitzung am 17. Januar 2019 mit Beschluss Nr. 01/03 vom 17.01.2019 den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Wohngebiet „Lindengarten“ Penig in der Fassung von Dezember 2018 einschließlich Begründung mit dem Artenschutzrechtlichen Fachbeitrag (Stand November 2018) und die Schalltechnische Untersuchung (Stand November 2018) gebilligt und zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bestimmt.

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach § 13b i. V. m. § 13a BauGB aufgestellt. Nach § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und Abs. 3 Satz 1 BauGB entsprechend. Demnach kann von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgesehen werden. Außerdem wird von einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6a Abs. 1 und § 10a Abs. 1 BauGB abgesehen und § 4c BauGB zur Überwachung erheblicher Umweltauswirkungen wird nicht angewendet.

Der Geltungsbereich des Plangebietes ist folgender Abbildung zu entnehmen.

Wohngebiet „Lindengarten“ Penig – Geltungsbereich des Plangebietes

Ziele und Zweck der Planung

Als allgemeines Planungsziel gilt die Schaffung von Baurecht durch eine verbindliche Bauleitplanung zur Vorbereitung einer Realisierung von Einfamilienhäusern. Die Etablierung von Wohneigentum im innerstädtischen Bereich trägt einerseits zur Verbesserung des Stadtbildes bei und bietet andererseits den Bauherren die Möglichkeit, privates Eigentum mit städtischen Qualitäten, wie kurze Wege, kulturelle Vielfalt und die Nähe zu Angeboten des Gemeinwesens und des täglichen Bedarfs, zu verknüpfen. Der räumliche Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ist im Flächennutzungsplan der Stadt Penig als Grünfläche ausgewiesen und wird bei der nächsten Änderung des Flächennutzungsplanes richtig gestellt.
Der Planentwurf mit Begründung und den anderen vorgenannten Unterlagen wird nach § 3 Abs. 2 BauGB im Zeitraum vom 04.02.2019 bis einschließlich 06.03.2019 im Bauamt der Stadtverwaltung Penig, Diensträume Zimmer-Nr. 401/402 der Finanz- und Bauverwaltung, Markt 6 in 09322 Penig, während der nachfolgend genannten Zeiten öffentlich ausgelegt:
Montag: 9.00 – 11.30
Dienstag: 9.00 – 11.30 und 12.30 – 18.00 Uhr
Donnerstag: 9.00 – 11.30 und 12.30 – 15.00 Uhr
Freitag: 8.00 – 11.30 Uhr und zusätzlich
Montag: 12.30 – 13.30 Uhr.

Der Inhalt dieser Bekanntmachung und die Planunterlagen sind gemäß § 4a Abs. 4 Satz 1 BauGB im oben genannten Zeitraum im Internet unter https://www.penig.de/kommunalpolitik/bauleitplanung/bebauungsplaene sowie im Landesportal Sachsen unter www.bauleitplanung.sachsen.de einsehbar.

Stellungnahmen können von jedermann während der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift unter Angabe des Verfassers vorgebracht werden.

Stellungnahmen, die nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können bei der Beschlussfassung unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit nicht von Bedeutung ist.

Penig, den 18.01.2019


Eulenberger
Bürgermeister
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wohngebiet „Lindengarten“ Penig

Begründung
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wohngebiet „Lindengarten“ Penig

Planzeichnung
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wohngebiet „Lindengarten“ Penig

Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wohngebiet „Lindengarten“ Penig

Schalltechnische Untersuchung
Öffentliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan zur Entwicklung und Erschließung eines Wohngebietes „Lindengarten“ an der Jahnstraße/Chemnitzer Straße
Der Stadtrat der Stadt Penig hat in seiner Sitzung am 14.12.2017 gemäß § 2 BauGB den Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan zur Entwicklung und Erschließung eines Wohngebietes „Lindengarten“ an der Jahnstraße/Chemnitzer Straße in dem unterbrochen bandiert umgrenzten Gebiet auf den Teilflächen der Flurstücke 993/1 und 766, der Gemarkung Penig, gefasst. Der Aufstellungsbeschluss des Stadtrates mit dem räumlichen Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans kann in der Stadtverwaltung Penig, Diensträume der Finanz- und Bauverwaltung, Markt 6 in 09322 Penig, während der Sprechzeiten
Montag: 09.00 – 11.30 Uhr
Dienstag: 09.00 – 11.30 Uhr und 12.30 – 18.00 Uhr
Donnerstag: 09.00 – 11.30 Uhr und 12.30 – 15.00 Uhr
Freitag: 08.00 – 11.30 Uhr und zusätzlich Montag: 12.30 – 13.30 Uhr
in der Zeit vom 29.01.2018 bis 28.02.2018 kostenlos von jedermann eingesehen werden.
Der Vorhabenträger beabsichtigt, auf dem unterbrochen bandiert umgrenzten Gebiet Einfamilienwohnhäuser zu errichten. Mit der Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 12 BauGB sollen die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für ein Wohngebiet geschaffen werden.
Dieser Beschluss wird gemäß § 2 BauGB hiermit ortsüblich bekannt gemacht.

Penig, den 19.01.2018

Eulenberger
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung und Ersatzbekanntmachung des Bebauungsplans „Einkaufsmarkt Leipziger Straße“ in Penig
Der Stadtrat der Stadt Penig hat in seiner Sitzung am 18.01.2018 den Bebauungsplan „Einkaufsmarkt Leipziger Straße“ in der Fassung vom 24.11.2017, bestehend aus
- Planteil A – Planzeichnung M 1: 500,
- Planteil B – Planungsrechtliche textliche Festsetzung
als Satzung beschlossen.
Die zu diesem Bebauungsplan gehörende Begründung in der Fassung vom 24.11.2017 wird gebilligt.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplans umfasst die Flurstücke 679/3, 680/2, 680/3, 680/4, 680/5, 681/2, 681/3, 681/4, 681/5 und 920/5 der Gemarkung Penig mit einer Fläche von insgesamt etwa 9.745 m².
Gegenstand des Verfahrens ist, für das beplante Gebiet die wohnungsnahe Grundversorgung für das unmittelbare Umfeld und die Ortsteile im Nordwesten von Penig durch die Errichtung eines Einkaufsmarktes zu übernehmen. Zur Sicherung der Nahversorgung am Standort soll der ehemalige Schlachthof als Brache abgebrochen werden und hier ein Neubau für den Einkaufsmarkt entstehen. Mit dem Neubau des Marktes soll der ansässige Lebensmitteleinzel-handelsbetrieb an moderne Standards angepasst und damit einhergehend auch die Verkaufsfläche erweitert werden.
Die Stadt Penig verfolgt mit der Aufstellung des Bebauungsplans die im städtebaulichen
Entwicklungskonzept (INSEK Penig 2025) beschriebenen Ziele zur Einzelhandelsentwicklung im Stadtgebiet.
Der Bebauungsplan wurde gemäß § 13a i. V. m. § 13 Baugesetzbuch (BauGB) als Bebauungsplan der Innenentwicklung aufgestellt. Die Satzung wird hiermit bekannt gemacht. Sie tritt mit ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Jedermann kann den Bebauungsplan „Einkaufsmarkt Leipziger Straße“ in Penig in
der Fassung vom 24.11.2017 dauerhaft in der Stadtverwaltung Penig, Diensträume der Finanz- und Bauverwaltung, Markt 6 in 09322 Penig, während der Sprechzeiten kostenlos einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen.

Penig, den 27.05.2018


Eulenberger
Bürgermeister


Bekanntmachungsanordnung

Gemäß § 215 Abs. 1 S. 1 BauGB werden
1. eine nach § 214 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 – 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und
3. nach § 214 Abs. 3 S. 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplans oder der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründeten Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

Gemäß § 4 Abs. 4 S. 1 i. V. m. Abs. 5 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der SächsGemO zu Stande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen.
Dies gilt nicht, wenn
1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt,
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzeswidrigkeit widersprochen hat,
4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 S. 1 SächsGemO genannten Fristen
a) die Rechtsaufsichtbehörde den Beschluss beanstandet hat oder
b) die Verletzung der Verfahrens- und Formvorschriften gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.
Ist eine Verletzung nach Ziffer 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der im § 4 Abs. 4 S. 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

Penig, den 27.05.2018


Eulenberger
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung und Ersatzbekanntmachung der Satzung des Bebauungsplanes „Photovoltaikanlage Deponie Dittmannsdorf“
Der Stadtrat der Stadt Penig hat in seiner Sitzung am 09.11.2017 den Vorhaben-bezogenen Bebauungsplan „Photovoltaikanlage Deponie Dittmannsdorf“ in der Fassung vom 31.10.2017, bestehend aus:
Teil 1 – Planzeichnung M 1: 1000
Teil 2 – Textliche Festsetzung
als Satzung beschlossen.
Gegenstand des Verfahrens ist die Schaffung von Planungsrecht für die Errichtung einer Anlage zur Erzeugung von Strom aus Photovoltaik in Freilandaufstellung. Die Anlage besteht aus aufgeständerten Solarmodulen mit der entsprechenden Unterkonstruktion, den notwendigen technischen Bauten (Übergabestation, Wechselrichterstationen), einem Zaun sowie Zuwegungen. Das Plangebiet überdeckt einen Teil der früheren und inzwischen rekultivierten Hausmülldeponie Dittmannsdorf. Es umfasst die folgenden Flurstücke: Gemarkung Dittmannsdorf: 9/2, 9/9 (teilweise), 178/3, 178/7, 178/8, 182/24, 182/42, 182/44, 182/45 (teilweise), 183/1 (teilweise), 186/1, 186/2; Gemarkung Penig: 929/9, 929/15, 929/16 (teilweise), 933/1 (teilweise), 936/2 (teilweise), 936/3 (teilweise). Der Bebauungsplan wurde gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) aufgestellt. Die Satzung wird hiermit bekannt gemacht. Sie tritt mit ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Jedermann kann den Bebauungsplan „Photovoltaikanlage Deponie Dittmannsdorf“ in
der Fassung vom 31.10.2017 dauerhaft in der Stadtverwaltung Penig, Diensträume der Finanz- und Bauverwaltung, Markt 6 in 09322 Penig, während der Sprechzeiten kostenlos einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen.

Bekanntmachungsanordnung
Gemäß § 215 Abs. 1 BauGB werden
1. eine nach § 214 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 – 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und
3. nach § 214 Abs. 3 S. 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplans oder der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründeten Sachverhalts geltend gemacht worden sind.
Gemäß § 4 Abs. 4 S. 1 i. V. m. Abs. 5 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der SächsGemO zu Stande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen.
Dies gilt nicht, wenn
1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt,
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzeswidrigkeit widersprochen hat,
4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 S. 1 SächsGemO genannten Fristen
a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat
oder
b) die Verletzung der Verfahrens- und Formvorschriften gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.
Ist eine Verletzung nach Ziffer 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der im § 4 Abs. 4 S. 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

Penig, den 12.01.2018

Eulenberger
Bürgermeister